Inhalt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturhinweise

1. Kapitel Arbeitslosengeld

I. Wer erhält Arbeitslosengeld?

1. Anspruchsvoraussetzungen

2. Sind Sie Arbeitsloser? – Sind Sie Arbeitnehmer?

3. Eigenbemühungen

4. Verfügbarkeit

5. Haben Sie sich persönlich arbeitslos gemeldet?

6. Haben Sie sich frühzeitig arbeitsuchend gemeldet?

7. Haben Sie die Anwartschaftszeit erfüllt?

8. Besonderheit für 58-Jährige und Ältere

II. Wie lange erhalten Sie Arbeitslosengeld?

1. Anspruchsdauer

2. Wodurch mindert sich die Anspruchsdauer?

III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld?

1. Bedeutung der Steuerklasse

2. Wechsel der Steuerklasse

3. Nach welchem Zeitraum Ihrer zuletzt ausgeübten Beschäftigung bemisst sich Ihr Arbeitsentgelt (sogenannter Bemessungszeitraum)?

4. Bemessung bei alsbaldiger erneuter Arbeitslosigkeit

5. Welches Bemessungsentgelt kommt in Frage?

6. Wie bemisst sich das Arbeitslosengeld bei Vorliegen einer unbilligen Härte?

7. Sonderfälle bei der Bemessung

8. In welcher Höhe ist Nebeneinkommen anrechnungsfrei?

9. Wird Arbeitslosengeld im Krankheitsfall weitergezahlt?

10. Wird Arbeitslosengeld im Falle einer Erwerbsminderung gezahlt?

11. Teilarbeitslosengeld

IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld?

1. Arbeitskämpfe und § 146 SGB III

2. Anspruch auf restliches Arbeitsentgelt

3. Anspruch auf Urlaubsabgeltung

4. Anspruch auf Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistungen (Entlassungsentschädigung)

5. Anspruch auf Sozialleistungen

6. Sperrzeit

V. Wann kann der Anspruch auf Arbeitslosengeld versagt werden?

VI. Wann erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld?

1. Wiederholter Sperrzeitanlass

2. Erlöschen bei Entstehen eines neuen Anspruches

3. Erlöschen durch Zeitablauf

VII. Wie wird das Arbeitslosengeld gezahlt?

1. Nachträgliche, monatliche Überweisung; Verzinsung

2. Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen

3. Auszahlung an Dritte, Pfändung, Aufrechnung, Vererblichkeit

VIII. Wann kann die Agentur für Arbeit Überzahlungen zurückfordern?

2. Kapitel Grundsicherung für Arbeitsuchende

I. Wer erhält Leistungen der Grundsicherung?

II. Arbeitslosengeld II / Sozialgeld

1. Anspruchsvoraussetzungen, Leistungsberechtigte

2. Sind Sie erwerbsfähig?

3. Sind Sie hilfebedürftig?

4. Welche Arbeit ist Ihnen zumutbar?

5. Sind Sie materiell bedürftig?

6. Was gehört zum Einkommen und wie wird es angerechnet?

7. Was gehört zum Vermögen?

8. Wie wird Vermögen berücksichtigt?

9. Die Höhe des Arbeitslosengeldes II / Sozialgeldes (Regelbedarf)

10. Weitere Bedarfe

11. Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung

III. Leistungsübersicht

IV. Sanktionen bei Pflichtverletzungen

3. Kapitel Soziale Sicherung des Arbeitslosen

I. Sozialversicherungsschutz

1. Kranken-/Pflegeversicherung

2. Unfallversicherung

3. Rentenversicherung

4. Was bedeuten Anrechnungszeiten?

II. Weitere soziale Rechte

1. Elterngeld

2. Insolvenzgeld

3. Kurzarbeitergeld

4. Weitere Leistungen der Agentur für Arbeit

4. Kapitel Rechtsschutz

I. Verwaltungsverfahren

1. Widerspruch

2. Kostenfreiheit / Kostenerstattung / Beratungshilfe

II. Klage

1. Klageerhebung und Klageverfahren

2. Berufung

3. Revision

4. Kosten/Prozesskostenhilfe

III. Aufschiebende Wirkung und Einstweiliger Rechtsschutz

1. Anfechtungssachen

2. Vornahmesachen

IV. Sonstige Rechtsbehelfe

1. Versäumnis von Fristen – Wiedereinsetzung

2. Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden Verwaltungsaktes

3. Untätigkeitsklage

4. Dienstaufsichtsbeschwerde

V. Bußgeld und Strafe

5. Kapitel Sozialhilfe

I. Für wen bestehen Sozialhilfeansprüche nach neuem Recht?

1. Rechtzustand bis Ende 2004

2. Aktuelle Rechtslage: Abgrenzung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II

II. Sozialhilfeleistungen nach den Kapiteln 5 bis 9 des SGB XII (früher: Hilfe in besonderen Lebenslagen)

III. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

IV. Geltendmachung der Ansprüche; Rechtsschutz

1. Einsetzen der Hilfe; Antragstellung

2. Gerichtlicher Rechtsschutz

V. Eheähnliche Lebensgemeinschaft und Anspruch auf Sozialhilfe

Sachverzeichnis

Impressum

Vorwort

Seit dem Erscheinen der 11. Auflage im Juli 2009 hat der Gesetzgeber insbesondere das SGB II in wesentlichen Teilen verändert. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang insbesondere das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. 3. 2011 (BGBl. I S. 453 ff.).

Die vorliegende Auflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen und wesentlichen Entscheidungen des Bundessozialgerichtes (BSG) zum SGB II und SGB III seit der letzten Auflage.

Erweitert wurde, im Hinblick auf seine zunehmend praktische Bedeutung, erneut der Teil, der sich mit dem SGB II befasst.

Aus dem Vorwort zur 1. Auflage

Wer vom Arbeitsamt oder Sozialamt etwas will, erreicht mehr, wenn er seine Rechte und Pflichten kennt. Dieser Ratgeber zeigt Ihnen an zahlreichen Beispielen Ihre Rechte und Pflichten, wenn Sie Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Konkursausfallgeld oder Sozialhilfe gezahlt haben wollen. Insbesondere wird die neue Rechtslage zur zumutbaren Arbeit ausführlich behandelt.

Die meisten Themen, die im Abschnitt Arbeitslosengeld behandelt werden, gelten auch für den Abschnitt Arbeitslosenhilfe entsprechend, von Besonderheiten abgesehen, so dass der Leser, der sich für Arbeitslosenhilfe interessiert, über das Inhaltsverzeichnis und das Sachverzeichnis das gesuchte Thema im Abschnitt Arbeitslosengeld nachschlagen kann. Auch sonst empfiehlt es sich, neben dem Inhaltsverzeichnis ins Sachverzeichnis zu blicken, da viele Probleme unter verschiedenen Gesichtspunkten wiederholt besprochen werden.

Abkürzungsverzeichnis

Literaturhinweise

I. Gesetzestexte

SGB – Sozialgesetzbuch, Allgemeiner Teil – SGB I

Grundsicherung für Arbeitssuchende – SGB II

Arbeitsförderung – SGB III

Gemeinsame Vorschriften – SGB IV

Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V

Gesetzliche Rentenversicherung – SGB VI

Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII

Kinder- und Jugendhilfe – SGB VIII

Rehabilitation/Teilhabe behinderter Menschen – SGB IX

Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – SGB X

Soziale Pflegeversicherung – SGB XI

Sozialhilfe – SGB XII

KurzarbeitgeldVO; mit einer Einführung von Professor Dr. Schulin, Beck-Texte im dtv (Bd. 5024), Verlag C. H. Beck

II. Rechtsberater, Leitfäden und Merkblätter

1. Zum Arbeitsförderungsrecht (SGB III)

Arbeitskammer des Saarlandes (Hrsg.), Arbeitslosengeld. Zu beziehen bei der Arbeitskammer des Saarlandes, Abteilung Presse und Information, Fritz-Dobisch-Straße 6–8, 66 111 Saarbrücken oder online (www.arbeitskammer.de).

Bundesagentur für Arbeit, Merk- und Faltblätter (bei den Agenturen für Arbeit kostenlos erhältlich; siehe auch im Internet unter www.arbeitsagentur.de unter den Stichworten Veröffentlichungen, Merkblätter. Dabei ist zu beachten, dass im Rahmen der Aktualisierung Merkblätter hinzukommen oder entfallen können).

Fachhochschule Frankfurt (Hrsg.), Leitfaden für Arbeitslose, zu beziehen online über „bestellung@fhverlag.de“.

2. Zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Hüttenbrink, J., Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II, Beck-Rechtsberater im dtv (Band 50605), 12. Auflage 2011

Arbeitskammer des Saarlandes (Hrsg.), Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe. Zu beziehen bei der Arbeitskammer des Saarlandes, Abteilung Presse und Information, Fritz-Dobisch-Straße 6–8, 66111 Saarbrücken oder online (www.arbeitskammer.de)

Bundesagentur für Arbeit, Merkblätter (bei den Agenturen für Arbeit und den Leistungsträgern kostenlos erhältlich; siehe auch im Internet unter www.arbeitsagentur.de): Merkblatt SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld)

Fachhochschule Frankfurt (Hrsg.), Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z, zu beziehen online über „bestellung@fhverlag.de“

Bundesagentur für Arbeit, Merkblatt SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II / Sozialgeld)

Bundesagentur für Arbeit, Merkblatt SGB II: Vermittlungsunterstützende Leistungen

3. Zum Sozialhilferecht

Brühl, A./Sauer, J., Mein Recht auf Sozialleistungen, Beck-Rechtsberater im dtv (Band 5243), 20. Auflage 2007

Hüttenbrink, J., Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II, Beck-Rechtsberater im dtv (Band 50605), 12. Auflage 2011

Arbeitskammer des Saarlandes (Hrsg.), Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe. Zu beziehen bei der Arbeitskammer des Saarlandes, Abteilung Presse und Information, Fritz-Dobisch-Straße 6–8, 66 111 Saarbrücken oder online (www.arbeitskammer.de)

Fachhochschule Frankfurt (Hrsg.), Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z, zu beziehen online über „bestellung@fhverlag.de“

III. Kommentare zum SGB II, III und XII

Ambs, F. u. a., Gemeinschaftskommentar zum Sozialgesetzbuch III (GK-SGB III), Loseblatt-Kommentar

Gagel, A. u. a., Sozialgesetzbuch II und III, Loseblatt-Kommentar

Hennig, W. u. a., Sozialgesetzbuch III, Loseblatt-Kommentar

Niesel, K. u. a., Sozialgesetzbuch III, 5. Auflage 2010

Schönefelder, E./Kranz, G./Wanka, R., Sozialgesetzbuch III, Loseblatt-Kommentar

Mutschler u. a., Sozialgesetzbuch III, 3. Auflage 2008

Hauck, K./Noftz, W., Sozialgesetzbuch II, Loseblatt-Kommentar

Eicher / Spellbrink u. a., Sozialgesetzbuch II, 2. Auflage 2008

Estelmann u. a., Sozialgesetzbuch II, Loseblatt-Kommentar

Münder u. a., Sozialgesetzbuch II, 4. Auflage 2011

Grube, C./Wahrendorf, V., Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe, 3. Auflage 2010

Hauck, K./Noftz, W., Sozialgesetzbuch XII, Loseblatt-Kommentar

Münder u. a., Sozialgesetzbuch XII, 8. Auflage 2008

Schellhorn u. a., Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, 18. Auflage 2011

IV. Fachzeitschriften

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)

Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht (info also)

Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (NDV)

Neue Juristische Wochenschrift (NJW)

Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA)

Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS)

Zeitschrift für Sozialrecht in Deutschland und Europa (ZfSH/SGB)

Zentralblatt für Sozialversicherung, Sozialhilfe und Versorgung (ZfS)

V. Entscheidungssammlungen und Fundstellennachweise

Entscheidungen des Bundessozialgerichtes (BSGE)

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE)

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwGE)

Entscheidungssammlung zum Sozialversicherungsrecht (EzS)

NJW-Fundhefte für Arbeits- und Sozialrecht

NJW-Leitsatzkartei

VI. Online-Dienste

www.bundessozialgericht.de (Entscheidungen des Bundessozialgerichtes)

www.sozialgerichtsbarkeit.de (Entscheidungen der Sozial- und Landessozialgerichte)

www.tacheles-sozialhilfe.de (Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zum SGB II und SGB XII)

Rechtsprechungsübersicht (Beilage) zur Zeitschrift Soziale Sicherheit

Sammlung Breithaupt

Sozialrecht (SozR)

1. Kapitel

Arbeitslosengeld

I.  Wer erhält Arbeitslosengeld?

1.  Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld im Falle von Arbeitslosigkeit und bei Beruflicher Weiterbildung (§ 117 Abs. 1 SGB III) erhält nach § 118 Abs. 1 SGB III ein Arbeitnehmer, der:

• arbeitslos ist
• sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und
• die Anwartschaftszeit erfüllt hat.

Jede dieser Voraussetzungen muss erfüllt sein. Außerdem endet der Anspruch auf Arbeitslosengeld mit Ablauf des Monats, in dem Sie das für die Regelaltersrente im Sinne des SGB VI erforderliche Lebensjahr vollenden. (§ 117 Abs. 2 SGB III). Das gilt auch dann, wenn Ihnen keine gesetzliche Altersrente zusteht. Für diejenigen, die vor dem 1. 1. 1947 geboren sind, gilt nach § 235 Abs. 2 S. 1 SGB VI als Regelaltersgrenze die Vollendung des 65. Lebensjahres. Sind Sie nach dem 31. 12. 1963 geboren, müssen Sie das 67. Lebensjahr vollendet haben, um die Regelaltersrente beanspruchen zu können (§§ 35 S. 2, 235 SGB VI). Für die Jahrgänge 1947 bis 1963 wird die Regelaltersgrenze schrittweise um jeweils einen Monat/Jahrgang (Jahrgänge 1947 bis 1958) bzw. um jeweils weitere zwei Monate/Jahrgang (Jahrgänge 1959 bis 1963) angehoben (§ 235 Abs. 2 S. 2 SGB VI).

2.  Sind Sie Arbeitsloser? – Sind Sie Arbeitnehmer?

Arbeitslos ist nach § 119 Abs. 1 SGB III ein Arbeitnehmer, der:

• nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit)
• sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
• den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

a)  Arbeitnehmer-Eigenschaft

Arbeitnehmer ist – vereinfacht gesagt – wer abhängig beschäftigt wäre, wenn er Arbeit hätte (BSGE 41, 229; 42, 76). Abhängig erwerbstätig sind Sie, wenn Sie im Betrieb eines Arbeitgebers arbeiten und von ihm oder seinen Mitarbeitern Weisungen empfangen. Nicht jeder, der Arbeit sucht, ist also Arbeitsloser im Sinne des Gesetzes, sondern nur der, der zumindest von nun an eine abhängige Beschäftigung sucht. Dass er bisher selbstständig tätig war oder sich später einmal selbstständig machen will, schadet nicht.

Wer künftig erstmalig oder nach langjähriger Pause erneut als Arbeitnehmer tätig sein will, kann sich ebenfalls als Arbeitsloser melden.

Es spielt keine Rolle, warum jemand seine Arbeitnehmerstelle verliert – z. B. Kündigung wegen Verringerung des Personalbedarfes, eigene Kündigung, eigenes Verschulden, Insolvenz der Firma. In allen Fällen sind Sie Arbeitsloser und erhalten – abgesehen vom möglichen Eintritt einer Sperrzeit (dazu siehe S. 96 ff.) – Arbeitslosengeld, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Arbeitnehmer sind auch Auszubildende (vgl. § 25 Abs. 1 SGB III) und Heimarbeiter (§ 13 SGB III i. V. m. § 12 Abs. 2 SGB IV).

b)  Beschäftigungslosigkeit

Beschäftigungslos sind Sie immer dann, wenn Sie nicht (mehr) in einem Beschäftigungsverhältnis stehen. Dabei kommt es nicht entscheidend auf die arbeitsrechtliche, sondern auf die tatsächliche Situation an. Besteht arbeitsrechtlich zwar noch ein Arbeitsverhältnis (z. B. bei Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit), so sind Sie dennoch beschäftigungslos im Sinne des § 119 Abs. 1 Nr. 1 SGB III, wenn der Arbeitgeber Ihre Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nicht mehr beansprucht oder wenn Sie sich der Verfügungsgewalt des Arbeitgebers nicht mehr unterwerfen (BSG, SozR 3–4100 § 101 Nr. 5). Dies bedeutet, dass Sie sich bei tatsächlicher Beschäftigungslosigkeit trotz des arbeitsrechtlich noch bestehenden Arbeitsverhältnisses arbeitslos melden und Arbeitslosengeld beantragen können. Erhalten Sie solches, z. B. weil Ihr Arbeitgeber seiner Entgeltzahlungsverpflichtung nicht nachkommt (Gleichwohlgewährung nach § 143 Abs. 3 S. 1 SGB III), geht Ihr Anspruch auf Arbeitsentgelt gegenüber Ihrem Arbeitgeber allerdings auf die Bundesagentur für Arbeit über (§ 115 Abs. 1 SGB X). Solange Sie jedoch von Ihrem Arbeitgeber noch Entgelt beziehen, ruht Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld (§ 143 Abs. 1 SGB III).

c)  Beschäftigungslosigkeit trotz kurzzeitiger Beschäftigung?

Als beschäftigungslos gelten Sie auch dann, wenn Sie zwar beschäftigt sind, Ihre Arbeitszeit jedoch – von gelegentlichen Abweichungen von geringer Dauer abgesehen – weniger als 15 Stunden/Woche umfasst. Dabei werden mehrere Beschäftigungen zusammengerechnet (§ 119 Abs. 3 SGB III). Auf die Höhe des aus dieser Beschäftigung erzielten Entgeltes kommt es dabei nicht an.

Die gleichen Regeln gelten nach § 119 Abs. 3 SGB III auch für selbstständige Tätigkeiten (selbstständig ist, wer wirtschaftlich eigenverantwortlich und persönlich unabhängig tätig ist, um Einkommen zu erzielen) und für Tätigkeiten als mithelfender Familienangehöriger. Familienangehörige sind Ehegatten, Verwandte in gerader Linie (einschließlich nichtehelicher und für ehelich erklärter Kinder), Verschwägerte ersten Grades, Adoptiveltern und Adoptivkinder sowie Pflegeeltern und Pflegekinder.

Hinsichtlich der Anrechnung von Nebeneinkommen gelten für kurzzeitige selbstständige Tätigkeiten und kurzzeitige Tätigkeiten als mithelfende Familienangehörige im Wesentlichen dieselben Vorschriften wie für kurzzeitig abhängige Beschäftigte (§ 141 Abs. 1 S. 2 SGB III).

Während der Zeit, in der trotz kurzzeitiger Beschäftigung (weniger als 15 Stunden/Woche) ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, sind Sie – anders als im Falle mehr als geringfügiger Beschäftigung (§ 8 SGB IV) in den anderen Zweigen der Sozialversicherung (Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung) – in der Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei (§ 27 Abs. 5 S. 1 SGB III). Solche Beschäftigungszeiten zählen dementsprechend auch nicht als Anwartschaftszeiten für die Erfüllung eines (neuen) Anspruches aus der Arbeitslosenversicherung (§ 123 SGB III; dazu siehe S. 40 ff.).

3.  Eigenbemühungen

Um das Tatbestandsmerkmal der Eigenbemühungen zu erfüllen (§ 119 Abs. 1 Nr. 2 SGB III), müssen Sie alle Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung nutzen (§ 119 Abs. 4 S. 1 SGB III). Hierzu gehören nach § 119 Abs. 4 S. 2 SGB III insbesondere, dass Sie:

• die Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung wahrnehmen
• bei der Vermittlung durch Dritte mitwirken und
• die Selbstinformationseinrichtungen der Agentur für Arbeit in Anspruch nehmen.

Besonders wichtig in diesem Zusammenhang ist die Wahrnehmung der Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung (§ 37 Abs. 2 SGB III). Wer arbeitslos wird, hat Anspruch auf Vermittlung durch die Agentur für Arbeit (§ 35 Abs. 1 und 2 SGB III). Nach der Arbeitslosmeldung wird der Arbeitsvermittler daher zunächst mit Ihnen zusammen feststellen, in welche berufliche Tätigkeit Sie vermittelt werden können und – erforderlichenfalls – insofern Ihre Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung veranlassen (§ 46 SGB III).

Im Rahmen einer – gegebenenfalls anzupassenden bzw. fortzuschreibenden – Eingliederungsvereinbarung, die zusammen mit dem Arbeitslosen getroffen wird, werden sodann für einen zu bestimmenden Zeitraum u. a. die Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit, die Eigenbemühungen des Arbeitslosen sowie – gegebenenfalls – künftige Leistungen der aktiven Arbeitsförderung festgelegt (§ 37 Abs. 2 S. 1 SGB III). Festgelegt wird in diesem Zusammenhang z. B. die Anzahl von Initiativbewerbungen, also der Bewerbungen, die der Arbeitslose nicht auf Vorschlag der Agentur für Arbeit, sondern eigeninitiativ unternimmt und in diesem Zusammenhang die Frage, in welcher Form diese nachgewiesen werden müssen. Auch wird ihm im Regelfall aufgegeben, sich bei einer bestimmten Anzahl von Firmen, die sich mit Arbeitnehmerüberlassung beschäftigen, zu bewerben. Gefordert werden kann auch das Schalten eigener Anzeigen in Tageszeitungen oder Anzeigenblättern.

Um insofern Beweisschwierigkeiten zu vermeiden, sollte darauf Wert gelegt werden, alle Eigenbemühungen genauestens in der von der Agentur für Arbeit gewünschten Art und Weise zu dokumentieren.

Kommt der Arbeitslose den in der Eingliederungsvereinbarung festgeschriebenen Eigenbemühungen nicht nach, tritt nach § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, Abs. 5 SGB III wegen versicherungswidrigen Verhaltens eine zweiwöchige Sperrzeit (siehe unten S. 118) ein.

Einzelheiten zu den Eigenbemühungen kann die Bundesagentur für Arbeit in einer Anordnung regeln (§ 152 Nr. 1 SGB III). Bisher hat sie von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht.

4.  Verfügbarkeit

Den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit stehen Sie nach § 119 Abs. 5 SGB III nur dann zur Verfügung, wenn Sie:

• eine versicherungspflichtige, mindestens fünfzehn Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für Sie in Betracht kommenden Arbeitsmarktes ausüben können und dürfen und Sie auch bereit sind, jede Beschäftigung insofern anzunehmen und auszuüben (Nr. 1 und 3)
• Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten können (Nr. 2) und
• Sie bereit sind, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen (Nr. 3).

a)  Welches ist der für Sie in Betracht kommende Arbeitsmarkt?

Aus der Sicht der vermittelnden Agentur für Arbeit stellt es den Idealfall dar, wenn Sie im Falle der Arbeitslosigkeit durch nichts gehindert sind, jede Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt angeboten wird, aufnehmen bzw. ausüben zu können und Sie hierzu auch bereit sind.

Dass dies der Wirklichkeit meist nicht entspricht, liegt auf der Hand.

Dementsprechend muss der Arbeitsvermittler – insbesondere aufgrund Ihrer Angaben im Antragsformular bzw. im Zusammenhang mit dem(n) mit Ihnen geführten Beratungsgespräch(en) – feststellen, ob und wenn ja, welchen Einschränkungen Sie hinsichtlich künftiger beruflicher Tätigkeiten unterliegen bzw. – anders formuliert – welche Beschäftigungen für Sie zumutbar sind.

Gegebenenfalls kommt in diesem Zusammenhang auch eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III) in Betracht. Sodann muss eine Eingliederungsvereinbarung getroffen werden (§ 37 Abs. 2 und 3 SGB III). Kommt eine solche nicht zustande, wird die Agentur für Arbeit die von Ihnen geforderten Eigenbemühungen durch eine Bescheid feststellen (§ 37 Abs. 3 S. 4 SGB III). Nimmt der Arbeitslose trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III) nicht teil, tritt eine Sperrzeit ein (§ 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB III; siehe unten S. 116).

aa)  Zumutbare Arbeit

§ 121 Abs. 1 SGB III geht zunächst ganz allgemein davon aus, dass dem Arbeitslosen alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar sind, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe dem nicht entgegenstehen.

Daraus folgt zunächst, dass im Rahmen der Frage der Arbeitsfähigkeit geprüft werden muss, inwieweit der Arbeitslose hinsichtlich künftiger Tätigkeiten wegen

• körperlicher
• gesundheitlicher bzw.
• geistiger Umstände

und/oder aus Gründen, die in seiner

• Berufsausbildung bzw.
• bisherigen beruflichen Tätigkeit liegen

eingeschränkt ist.

Diese Frage entscheidet sich anhand objektiver Kriterien ; auf die subjektive Sicht des Arbeitslosen kommt es dabei nicht an. Problematisch wird dies vor allem in den Fällen, in denen der Arbeitslose glaubt, aus gesundheitlichen Gründen bestimmte Tätigkeiten nicht mehr verrichten zu können.

Aus allgemeinen Gründen ist einem Arbeitslosen sodann nach § 121 Abs. 2 SGB III eine Beschäftigung insbesondere dann nicht zumutbar und kann eine solche, ohne die Verfügbarkeit zu gefährden oder den Eintritt einer Sperrzeit zu riskieren, abgelehnt werden (§§ 119 Abs. 5 Nr. 1, 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB III), wenn sie gegen:

• gesetzliche
• tarifliche oder
• in Betriebsvereinbarungen festgelegte Bestimmungen über Arbeitsbedingungen oder gegen solche des
• Arbeitsschutzes verstößt.

Aus der Formulierung des Gesetzes („insbesondere“) folgt, dass neben den konkret genannten Fällen auch andere allgemeine Gründe im Einzelfall dazu führen können, eine Beschäftigung als nicht zumutbar anzusehen. So dürfte dies beispielsweise dann der Fall sein, wenn ein tariflich nicht gebundener Betrieb Entgelt nur weit unterhalb des Tarifentgeltes oder der Ortsüblichkeit zu zahlen bereit ist.

Demgegenüber ist die Zumutbarkeit von Beschäftigungen:

• im Schichtbetrieb oder
• in Betrieben, die Arbeitnehmer verleihen (BSG vom 8. 11. 2001 – B 11 AL 31/01 R)

nicht aus allgemeinen Gründen ausgeschlossen. Gleiches gilt für befristete Beschäftigungen (§ 121 Abs. 5 SGB III). Aus personenbezogenen Gründen kann dies allerdings im Einzelfall anders zu beurteilen sein.

Aus personenbezogenen Gründen ist im Übrigen nach § 121 Abs. 3 S. 1 SGB III einem Arbeitslosen eine Beschäftigung insbesondere dann nicht zumutbar, wenn das hieraus erzielbare Entgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt (zu Einzelheiten hinsichtlich der Höhe des Bemessungsentgeltes siehe S. 67 f.).

Das Gesetz sieht insofern eine zeitliche Abstufung vor. So ist in den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit eine Minderung um mehr als 20 % und in den folgenden drei Monaten eine solche um mehr als 30 % gegenüber dem Bemessungsentgelt nicht zumutbar (§ 121 Abs. 3 S. 2 SGB III).

Sind Sie länger als sechs Monate arbeitslos, sind Ihnen schließlich auch Beschäftigungen zumutbar, bei denen Sie ein Nettoentgelt erzielen, welches nicht höher ist als das Arbeitslosengeld (§ 121 Abs. 3 S. 3 SGB III). Zugunsten des Arbeitslosen werden dabei allerdings die mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen, also die Werbungskosten, berücksichtigt.

Nicht zumutbar – dies ergibt sich aus § 121 Abs. 4 SGB III – sind dem Arbeitslosen weiter Beschäftigungen, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen seiner Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind. Das Gesetz unterscheidet in diesem Zusammenhang Arbeitszeiten von bis zu sechs Stunden und solchen von mehr als sechs Stunden. Bei einer Arbeitszeit bis zu sechs Stunden ist erst eine tägliche Pendelstrecke von mehr als zwei Stunden unzumutbar. Beträgt die Arbeitszeit mehr als sechs Stunden müssen sogar Pendelzeiten von zweieinhalb Stunden in Kauf genommen werden.

Anders stellt sich die Sachlage dar, wenn es sich bei der Stelle lediglich um eine Teilzeitbeschäftigung (bis zu sechs Stunden/Tag) handelt. In diesen Fällen ist eine tägliche Pendelzeit von mehr als zwei Stunden unzumutbar.

In abgelegenen Regionen, in denen sich schon seit Jahren Arbeitnehmer längere Pendelzeiten zumuten, werden solche auch Arbeitslosen zugemutet. Ausdrücklich bestimmt § 121 Abs. 4 S. 3 SGB III: „Sind in einer Region unter vergleichbaren Arbeitnehmern längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab.“ Solche abgelegenen Regionen finden sich etwa im Bayerischen Wald, im Hochschwarzwald oder auf der Schwäbischen Alb.

Auch bei den personenbezogenen Gründen folgt aus der Formulierung des Gesetzes („insbesondere“), dass neben den in § 121 Abs. 3 und 4 SGB III konkret genannten Fällen auch andere personenbezogene Gründe im Einzelfall dazu führen können, eine Beschäftigung als nicht zumutbar anzusehen.

Zunächst muss in diesem Zusammenhang allerdings auf § 121 Abs. 5 SGB III hingewiesen werden, in welchem der Gesetzgeber ausdrücklich geregelt hat, dass eine Beschäftigung nicht schon deshalb unzumutbar ist, weil sie:

• befristet
• vorübergehend eine getrennte Haushaltsführung erfordert oder
• nicht der Beschäftigung entspricht, für die der Arbeitnehmer ausgebildet ist, oder die er bisher ausgeübt hat.

Bietet Ihnen die Agentur für Arbeit dementsprechend eine Stelle an, hinsichtlich derer Sie lediglich einwenden könnten, einer der drei genannten Umstände sei mit deren Aufnahme verbunden, so ist diese Stelle für Sie zumutbar.

Anders kann sich die Situation darstellen, wenn daneben weitere personenbezogene Gründe vorliegen.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber die Frage, wann ein Umzug zumutbar ist, zwischenzeitlich ausdrücklich geregelt hat. Nach § 121 Abs. 4 S. 4 SGB III ist dies zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereiches dann der Fall, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Arbeitslose innerhalb der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit eine Beschäftigung innerhalb des zumutbaren Pendelbereiches aufnehmen wird. Vom vierten Monat der Arbeitslosigkeit an ist ein solcher Umzug in der Regel zumutbar (§ 121 Abs. 4 S. 5 SGB III). All dies gilt allerdings dann nicht, wenn dem Umzug ein wichtiger Grund, der sich insbesondere aus familiären Bindungen ergeben kann, entgegensteht (§ 121 Abs. 4 S. 6 u. 7 SGB III).

Das Beispiel mit seinen zwei Fallvarianten und die Formulierung des Gesetzes zur Frage der Zumutbarkeit eines Umzuges zeigen, dass die Frage der Zumutbarkeit sehr stark vom individuellen Einzelfall und dessen Bewertung durch die Arbeitsverwaltung bzw. die Sozialgerichte abhängt. Was dem einen – mit durchaus nachvollziehbaren Argumenten – noch als zumutbar erscheint, hält der andere – möglicherweise ebenfalls mit nachvollziehbaren Argumenten – nicht mehr für akzeptabel.

Prüfen Sie die Frage der Zumutbarkeit aus personenbezogenen Gründen daher besonders kritisch, um Ihre Verfügbarkeit und damit Ihren Leistungsanspruch nicht unnötig zu gefährden. Gegebenenfalls sollten Sie mit Ihrem Arbeitsvermittler bei der Agentur für Arbeit ein Beratungsgespräch führen und Ihre Gründe im Einzelnen darlegen, bevor Sie sich für die Ablehnung eines Arbeitsangebotes entscheiden.

In diesem Zusammenhang muss weiter darauf hingewiesen werden, dass deshalb, weil der Gesetzgeber die Frage der Zumutbarkeit im Vergleich zu früheren Regelungen verschärfend geregelt hat, bisher ergangene Gerichtsentscheidungen zu dieser Problematik nur noch begrenzt zur Lösung einzelner Fallgestaltungen herangezogen werden können. Insofern werden auch künftig immer wieder Einzelfallentscheidungen ergehen. Anhaltspunkte bieten Sperrzeitentscheidungen, die sich mit der Frage des Vorliegens eines wichtigen Grundes befassen (dazu siehe S. 111 ff.). Was im Zusammenhang mit der Aufgabe einer Beschäftigung als wichtiger Grund angesehen wird, dürfte auch bei der Frage der Zumutbarkeit eine Rolle spielen.