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Westend Verlag

Ebook Edition

Andreas Nölke

Linkspopulär

Vorwärts handeln, statt rückwärts denken

Westend Verlag

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Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-710-8

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2017

Umschlaggestaltung: pleasant_net, Büro für strategische Beeinflussung

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

1 Armut und Abstiegssorgen in Deutschland
Die Erosion mittlerer Löhne und Vermögen
Armut inmitten des Reichtums
Subjektiver Druck und Abstiegssorgen
Drohende Wirtschaftskrisen und Zukunftsangst
Die Schmähungen der Abgehängten durch das liberale Bürgertum in der Flüchtlingskrise
2 Die Krise progressiver Politik
Politische Apathie der weniger Privilegierten als langfristige Gefährdung der Demokratie
Strukturelle Probleme der Sozialdemokratie
AfD: Die Partei der Abstiegsängste
Fragwürdige Strategien der Etablierten im Umgang mit der AfD
Anti-Rechtspopulismus als erfolgreiche liberale Hegemoniestrategie gegenüber linken Parteien
Große Koalitionen als Motor des weiteren AfD-Aufstiegs
Gruppenbezogene Polarisierung als generelle Gefahr für das demokratische politische System
Die Entwicklung klarer wirtschaftspolitischer Alternativen als besondere Herausforderung
3 Eine linkspopuläre Lücke
Kosmopolitisch-kommunitaristisch als zweite Dimension im aktuellen Parteienwettbewerb
Die Konfusion der Querfront-Saga
Eine links-kommunitaristische Repräsentationslücke im Parteiensystem
Strukturelle Ursachen für die links-kommunitaristische Lücke
Parteipolitische Ursachen für die links-kommunitaristische Lücke
Die Notwendigkeit einer linkspopulären Position
Populär versus populistisch
Der Erfolg linkspopulärer Mobilisierung in anderen Ländern
4 Grundprinzipien einer linkspopulären Position
Pragmatisches Mittel zum Zweck: der demokratische und soziale Nationalstaat
Verbesserung der Lage der weniger Privilegierten in der deutschen Gesellschaft
Abstufungen der Solidarität in einer globalisierten Welt
Wirtschaftliche Rücksichtnahme statt Exporte um jeden Preis
Demokratische Selbstbestimmung statt kosmopolitischer Illusionen
Interessenausgleich und Respekt anstelle von Intervention und Machtausweitung
5 Wirtschaft und Soziales: Binnennachfrageorientierter Umbau statt Exportismus
Für eine besser ausbalancierte Wirtschaft – gegen den Exportismus
Höhere Löhne und sichere Jobs: Grundpfeiler einer stärkeren Binnennachfrageorientierung
Alterssicherung, Bildung, Infrastruktur: Wiederaufbau des öffentlichen Sektors
Fiskalpolitik: Alle Finanzierungsquellen gerecht für das Gemeinwohl aktivieren
6 Globalisierung und Europäische Union: Demokratische Gestaltungsspielräume sichern
Entmachtung der globalen Finanzmärkte durch Definanzialisierung
Europa: gegen den wirtschaftsliberalen Eurosuprastaat, für einen neuen Integrationspfad
Außenwirtschaftspolitik: Respekt für die Vielfalt wirtschaftlicher Modelle
Dem Globalen Süden wirtschaftliche Perspektiven bieten und Fluchtursachen bekämpfen
7 Innenpolitik und Migration: Unsicherheit an der Wurzel bekämpfen
Innere Sicherheit: mehr Polizisten und Richter einstellen aber auf Symbolpolitik verzichten
Integration: Gesetze einhalten aber keine Einheitskultur erzwingen
Migration: Keine offenen Grenzen aber Mitmenschlichkeit auch für Geflüchtete bieten
Grundpfeiler einer linkspopulären Migrationspolitik
8 Außen- und Sicherheitspolitik: Fairness und Respekt statt Militäreinsätzen
Europäische Sicherheitspolitik: strikte Verteidigungsorientierung
Verzicht auf militärische Interventionen zur Verbreitung von Demokratie und Menschenrechten
Keine Lösung des Terrorismusproblems durch den »war on terror«
Zurück zur klassischen zwischenstaatlichen Politik
9 Bestehende Parteien und linkspopuläre Positionen
Parteien bleiben wichtig, müssen sich aber gründlich ändern
Linkspopulär versus Sozialdemokratie
Linkspopulär versus Die Linke
Linkspopulär versus AfD
Perspektiven für linkspopuläre Positionen