cover

001

Inhaltsverzeichnis
 
Einführung
Wie Gesetze in der Neuen Welt entstehen und welchen tieferen Sinn sie haben
Warum Bleichgesichter in South Dakota Indianer nur aus einem Planwagen heraus ...
Warum es in Connecticut Fußgängern verboten ist, im Handstand die Straße zu überqueren
 
Born in the USA
Es menschelt: Männer und Frauen
Tierisch gute Gesetze
Straßenverkehrsordnung: Automobilisten, Giraffen und Elefanten
Sitte und Moral: Puritanische Ansichten an der Ost- und Westküste
Scheidungsrecht: Ehe und Heirat
Himmel und Hölle
Sport, Spiel, Spaß und Vergnügen
Körperpflege
Gangstas
Umweltschutz
Vom Essen und Trinken
Alles verboten!
Contest of the best: Die überflüssigsten Gesetze aus allen Bundesstaaten
 
So entscheiden die Gerichte
 
Outer Britain
Australien
Kanada
 
Asien
Bhutan
China
Indonesien
Irak
Israel
Japan
Mongolei
Singapur
Usbekistan
 
Südamerika
Brasilien
Uruguay
 
Afrika
Ägypten
Kenia
Nigeria
 
Verrückte Gesetze der Alten Welt
 
Da wiehert der deutsche Amtsschimmel
Voraussetzungen für eine Mietminderung
Freizeitvergnügen
Die Straßenverkehrsordnung
Sozialgesetze
Unfallverhütung
Verfassungsrecht
Steuerrecht
Dienstrecht
Ehemalige DDR-Gesetze
Die Sprache der Juristen
 
Europa
Belgien
Dänemark
Estland
Frankreich
Griechenland
Großbritannien
Italien
Litauen
Luxemburg
Norwegen
Russland
Schweiz
Türkei
Ungarn
 
Der Streithansel und die Gesetze
Schlusswort
Copyright

Einführung
Wussten Sie, dass sich in Hawaii niemand Münzen in die Ohren stecken darf? Haben Sie davon gehört, dass es in Chicago, im US-amerikanischen Bundesstaat Illinois, strengstens verboten ist, einem Hund Whisky zu trinken zu geben, und dass es in Washington D.C. keinesfalls erlaubt ist, Hasen von Januar bis April zu fotografieren? – Klar, sagen Sie und schmunzeln: Das sind ja auch Gesetze aus Bush-County. Wer will sich nach der Lektüre von Michael Moores aufklärerischen und höchst amüsanten Analysen über die Befindlichkeiten zwischen New York und San Francisco ernsthaft darüber wundern?
 
Doch Vorsicht! Auch in Good ol’ Europe lassen es die Juristen krachen! So ist hierzulande nach wie vor eine Majestätsbeleidigung strafbar und kann nach § 90 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren geahndet werden. Hüten Sie sich also, Kaiser Franz und König Otto despektierlich zu begegnen! Das darf nur die Boulevardzeitung mit den vier berühmten Buchstaben. Gefährlich werden können auch die merkwürdigen Phantasien britischer Juristen: So werden im Vereinigten Königreich Eltern von garstigen Kindern belangt, die neugierigerweise unter die Bekleidung von Schaufensterpuppen lugen. Well, einleuchtender ist es da schon, dass es in Schottland dem Besitzer einer Kuh verboten ist, betrunken in einer Kneipe angetroffen zu werden, und dass es in Dänemark vorgeschrieben ist, Pferdekutschen vor herannahenden Automobilen zu warnen.
 
„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.“
Mit diesem klugen Satz des französischen Schriftstellers und Staatstheoretikers Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu (1689 – 1755) aus dem Jahr 1748 sollten einst – und auch heute – die Parlamentarier wachgerüttelt werden. Da ist doch etwas Wahres dran, oder?
 
Wo Sie sich auch aufhalten, in der Neuen oder in der Alten Welt: Überall warten die ungeahnten Fallstricke der Herren in schwarzen Roben und weißen Perücken auf leichtsinnige Bürger, die zur falschen (Uhr-)Zeit und am falschen Ort Häschen fotografieren oder sich gemeinsam mit einer Kuh in ihrer Lieblingskneipe so richtig einen genehmigen wollen.
 
Sie glauben es nicht, aber Amerikas und Europas Gesetzbücher sind voller verrückter Verbote und Vorschriften, die zum Teil aus vergangenen Jahrhunderten stammen und schlichtweg nicht aktualisiert wurden. Oder sollte es etwa so sein, dass die Zunft der Juristen keineswegs so trocken und bieder ist wie der Ruf, der ihr vorauseilt? Könnte es sein, dass die Autoren unserer sittlichen und rechtlichen Lebensgrundlagen eigentlich richtige Spaßvögel sind – mit einem atemberaubend komischen Humor, der sich uns erst richtig erschließt, wenn wir eingebuchtet werden und hinter „Schwedischen Gardinen“schmoren?
 
Allerdings gibt es auch einige Gesetze sowohl in der Neuen als auch in der Alten Welt, bei deren Lektüre einem das Lachen auch ganz schnell mal im Halse stecken bleiben kann. Vor allem US-amerikanische Gesetze, die das Schlagen von Ehefrauen zu bestimmten Zeiten erlauben, die Erschießung von amerikanischen Ureinwohnern unter bestimmten Bedingungen gestatten oder sich über allgemein gültige Tierschutzgesetze hinwegsetzen. Manchmal sind diese gesetzlichen Regelungen schon recht bitter. Allerdings bedeuten die Niederschriften im Gesetzbuch nicht immer zwingend, dass diese Fälle heute noch so gehandhabt werden, auch wenn es dort steht. Man kann also noch hoffen...
 
Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil! Sie haben mit diesem Buch ein kostbares Schatzkästchen der guten Laune erworben. Unser Tipp: Gönnen Sie sich ein Weekend in New York und setzen Sie sich im Central Park gemütlich auf eine Bank, um die Lektüre zu genießen. Schauen Sie dabei aber nur in Ihr Büchlein und nicht etwa dem anderen Geschlecht hinterher. Denn dann können Sie dazu verdonnert werden, für alle Zeiten Scheuklappen für Pferde tragen zu müssen. Außerdem ist eine Geldstrafe von 25 US-Dollar fällig!

Wie Gesetze in der Neuen Welt entstehen und welchen tieferen Sinn sie haben
002
Europäer tun sich schwer, die häufig bizarren und skurrilen Gesetze und Vorschriften im US-amerikanischen Rechtssystem zu verstehen. In Europa, in der Alten Welt, werden Gesetze für gewöhnlich erlassen, wenn zahlreiche Streitfälle zur Überzeugung des Gesetzgebers führen, dass sie Relevanz für die ganze Gesellschaft und für das nationale Rechtsempfinden haben.
In der so genannten Neuen Welt hingegen, also auf den übrigen vier Kontinenten Amerika, Afrika, Asien und Australien, die nur „neu“heißen, weil sie von den europäischen Weltenbummlern spät entdeckt wurden, verhält es sich häufig anders. Besonders Amerika lässt uns staunen! So ist es kaum nachzuvollziehen, dass in Florida ein Staatsgesetz Männern verbietet, Sex mit Stachelschweinen zu haben, und dass in Alabama niemand Pferde mit einem aufgespannten Regenschirm erschrecken darf. Ebenso merkwürdig erscheint uns die Verordnung mit Gesetzeskraft in Florida, die das Pfeifen unter Wasser verbietet oder ein Gesetz der Stadt New York, die Frauen das Tragen von Stöckelschuhen untersagt.
„Haben die denn nichts Besseres zu tun?“oder „Was geht hier denn ab?“möchten wir fragen und schütteln den Kopf. „Yes, Sir!“Wenn es um die Phantasie der Gesetzgeber geht, dann ist Amerika wirklich das Land der unbegrenzten Möglichkeiten und: „No, Ma’am!“- da bleibt kein Auge trocken! Was aber ist denn wirklich der Grund für derartig bizarre Gesetze einer riesigen Nation, die immerhin die erfolgreichsten und technologisch komplexesten Raumfahrtmissionen in den Orbit schickt und das politisch mächtigste und wirtschaftlich stärkste Land der Erde bevölkert?
Es gibt mehrere Gründe: Zum einen stammen viele Gesetze aus dem 19. Jahrhundert, aus einer Zeit also, als der vordem Wilde Westen erobert wurde und die Vorfahren von Bush und Cheney nicht Iraker, sondern Indianer und Büffelherden dezimierten. Da ritten die Männer noch auf Pferden und trugen den Colt an der Hüfte, und da die US-amerikanischen Gesetzbücher nur höchst selten von ollen Kamellen entrümpelt werden, existieren eben auch heute noch Verordnungen, die sich auf den Mann als Cowboy und Revolverhelden beziehen. Zum anderen, und dieser Grund hat ebenso große Bedeutung, genießt jeder der 50 Bundesstaaten der USA eine relativ große gesetzgeberische Freiheit und darf die überwiegende Mehrzahl aller im jeweiligen Staat gültigen Gesetze selbst erlassen und deren Einhaltung überwachen. Viel Gestaltungsspielraum in der Gesetzgebung kommt selbst den Countys eines Staats, also seinen Bezirken, und den Kommunen zu. Kein Wunder: Das riesige Nordamerika wurde von tatkräftigen und selbstbewussten Pionieren erobert, die eine Stadt gründeten und deren Familien diese zum Teil über viele Generationen beherrschten. Und da die Zentralregierung in Washington oftmals sehr weit entfernt war und man sich vom „Staat“ohnehin nicht gerne dreinreden ließ, schnitzten sich die Pioniere ihre Rechtsordnungen eben selbst. Darüber hinaus orientieren sich die Gerichte oft am vermeintlich gesunden Menschenverstand, da die Geschworenen eine zentrale Rolle in der US-amerikanischen Rechtssprechung spielen. Geschworene sind keine professionellen Juristen, die gewohnt sind, Streitfälle mit rechtstheoretischen Argumenten zu beleuchten. Im Gegenteil: Lieschen (Lizz) Müller und Karl (Charly) Mustermann sprechen ihren Schuldspruch oft auf der Grundlage ihres so genannten „gesunden Menschenverstands“, der halt auch nicht immer alles im ausreichenden Maß begreift. Besonders problematisch dabei ist aber, dass aus einer einmal getroffenen Entscheidung eines Gerichts nicht selten sofort ein Präzedenzfall mit Gesetzescharakter entsteht. Das heißt: Lizz und Charly schreiben Geschichte, zumindest Rechtsgeschichte. Lustig, was jenseits des Großen Teiches alles möglich ist.
003
 
Der nächste Grund jedoch scheint beinahe der wichtigste zu sein. Wie heißt es so schön? „Money makes the World go round.“Richtig! Sie wissen von den manchmal schier unvorstellbaren Summen, die von Rechtsanwälten zwischen New York und San Francisco zur Regulierung von Schadensfällen erstritten werden. Denken Sie nur an die Dame in Ohio, die sich mit einem Kaffeegetränk einer FastFood-Kette das Gesicht verbrühte und 2,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz erhielt. Da lacht das Sparschwein! Oder denken Sie an einen Rentner, dem im Lebensmittelmarkt einer Mall eine Dose Senf auf den Fuß fiel: 950 000 US-Dollar! Gewusst wie: Advokaten in den USA haben die Lizenz zum Gelddrucken erfunden – sie raten ihren Klienten, die zu ungeschickt oder zu dumm zum Kaffeetrinken sind oder denen eine Konservendose aus den Händen rutscht, zur Klage.
004
Denn vor nichts fürchten sich Unternehmen und Konzerne in den Staaten mehr als vor einer schlechten Presse, die ihren wie einen Augapfel gehüteten Namen in Zusammenhang mit Unglücksfällen bringt. Klar, hierzulande würde man das Erpressung nennen, jenseits des Teiches jedoch winkt den Anwälten im Falle ihres Erfolgs mindestens ein Drittel der erstrittenen Summe. Und nichts wirkt doch motivierender als die Aussicht auf einen eigenen Learjet für die Kanzlei. Nachzulesen ist dies übrigens in den ziemlich realistischen Romanen von John Grisham, der, lange Jahre selbst Jurist, genau weiß, wovon er schreibt.
Wir müssen uns deshalb nicht mehr darüber wundern, dass es beispielsweise in Alabama gesetzlich streng verboten ist, mit verbundenen Augen mit dem Auto zu fahren. Was sagen Sie? Das weiß doch jedes Kind! Na ja, was aber ist, wenn so ein erwachsenes Kind auf den Gedanken kommt, nur so zum Spaß mit einer Augenbinde Auto zu fahren und einen schweren Verkehrsunfall verursacht? Dann nämlich ist ein findiger Winkeladvokat nicht weit, der seinen dummdreisten Mandanten mit dem Argument verteidigt, dieser habe ja nicht wissen können, dass er just dieses Automobil nicht mit Augenbinde fahren dürfe, da das in der Betriebsanleitung nicht explizit ausgeschlossen worden sei. Und, zack: Schon hat der Hersteller eine Klage über zwei Millionen US-Dollar am Hals, die sich, falls er aufmuckt, auch schnell zu einer Sammelklage mehrerer sehbehinderter Fahrer dieses Wagentyps auswachsen kann. Hierin liegt der tiefere Grund, warum der amerikanische Gesetzgeber Gesetze und Verordnungen erlässt, die uns mehr als komisch vorkommen: Es will seine Wirtschaft, die Unternehmen und Betriebe im Land, sowie sich und seine Staatskasse selbst vor den ungerechtfertigten Klagen der Aasgeier in schwarzen Roben schützen. Und schon sind wir wieder in New York, wo Frauen das Tragen von Stöckelschuhen untersagt ist und in Florida, wo man unter Wasser nicht pfeifen darf. Alles klar? Die Stadtväter von New York wollten ausschließen, dass sie noch einmal erfolgreich von einer Lady zur Zahlung einer erklecklichen Summe herangezogen werden könnten, weil die sich die Füße in ihren abenteuerlich hohen Pumps verknackst hatte und dafür den angeblich schlechten Zustand der Straßen verantwortlich machte – und Floridas Oberster Gerichtshof wollte der Raffgier von Angehörigen künftig ertrunkener Badegäste Einhalt gebieten, die den Staat verklagen könnten, weil ihre Dahingeschiedenen angeblich nicht wissen konnten, dass es reichlich ungeschickt ist und ein mitunter fatales Ende nehmen kann, wenn man versucht, während eines Tauchgangs zu pfeifen. That’s it! Jetzt wissen Sie’s. Aber da ist noch etwas. Etwas … na ja, sagen wir, etwas Delikates. Es dürfte Ihrer Aufmerksamkeit nämlich nicht entgehen, dass sich eine große Anzahl aller merkwürdigen Gesetze in den Vereinigten Staaten von Amerika mit durchaus schlüpfrigen Tatsachen befasst und überaus sexistisch daherkommt. Was, fragen Sie, ausgerechnet in den USA? Ausgerechnet die mit ihrer rigiden Sexualmoral und ihrem reaktionären Frauenbild? Ja, gerade dort, denn Sie wissen ja, wie das ist: Auf der einen Schulter sitzt das Engelchen, auf der anderen lauert das Teufelchen …
005
006
Keiner beschäftigt sich so intensiv mit dem Teufelchen wie der, der selbst ein kleines Teufelchen ist und keiner beschwört so sehr das Engelchen, der am allerwenigsten ein Engelchen ist. Richtig: Wir haben es nicht selten mit bigotten Predigern, religiösen Eiferern und Puritanern zu tun, die Gesetze wie dieses in Louisiana verfassen, das besagt, dass kein Feuerwehrmann eine Frau aus einem brennenden Gebäude retten darf, die nicht mindestens mit einem Morgenmantel bekleidet ist. Das wäre ja auch noch schöner! Könnte doch der brave Feuerwehrmann vor Scham erblinden vor der Schamlosen, die, im Schlaf vom Feuer überrascht, sich nicht einmal schnell und vor allem züchtig zu bekleiden weiß – wenn sie schon unbedingt gerettet werden will. Fragen Sie uns aber bitte nicht, um dieses Kapitel abzuschließen, wie das Gesetz entstanden ist, das Sex mit einem Stachelschwein verbietet. Wir wagen es nicht, ernsthaft über die Ursache (und den unglücksseligen Verursacher) nachzudenken … Gott schütze Amerika!
 
Doch nicht nur die menschliche Natur soll in den USA in das Korsett der Gesetze gezwängt werden, nein, auch die „unbeseelte“Natur da draußen. So darf der Arkansas River im Bundesstaat Arkansas laut Gesetz keinesfalls höher als bis zur niedrigsten Brücke ansteigen und im Sonnenstaat Kalifornien ist Schnee (nein, nicht Kokain, sondern wirklich das plüschig-gefrorene Wasser!) gesetzlich verboten.
 
Wir wünschen es den Gesetzgebern, dass sich die Naturgewalten vor dem Hintergrund der globalen Klimaerwärmung und der über viele Jahre verzögerten US-amerikanischen Unterschrift unter das Kyoto-Protokoll zur Verhinderung eben dieser Klimaerwärmung – ja, dass sich die Naturgewalten an die Paragrafen halten.
007

Warum Bleichgesichter in South Dakota Indianer nur aus einem Planwagen heraus erschießen dürfen
Die Erklärung dieses Gesetzes dürfte Ihnen jetzt nicht mehr schwerfallen. Oder?
Ganz klar: Es war ein gewisser James Paul Owen, Sohn eines englischen Einwanderers aus Birmingham, der zu Recht als Verursacher dieses Staatsgesetzes aus South Dakota bezeichnet werden kann. Dem Bericht nach war Owen um das Jahr 1880 herum ein schießwütiger und krimineller Rowdy, der nichts so gut beherrschte wie seinen großkalibrigen Colt und auf alles schoss, was nicht rechtzeitig das Weite suchte. So soll sich der Gunman auch eines Tages mit drei oder vier Spießgesellen einen Spaß daraus gemacht haben, eine Gruppe von Indianern außerhalb einer kleinen Ortschaft unter Feuer zu nehmen. Dabei war es ihm jedoch entgangen, dass er und seine Kumpane von weiteren Indianern, die ihren Gefährten zu Hilfe geeilt waren, umzingelt wurden. Owen und die anderen Bleichgesichter wurden erschossen, einzig der von der Plane gut gedeckte Heckenschütze auf einem Planwagen überlebte.
Noch Fragen?
008

Warum es in Connecticut Fußgängern verboten ist, im Handstand die Straße zu überqueren
Wir müssen einräumen, dass wir weder den Verursacher noch die tiefere Ursache dieses Gesetzes aus Connecticut kennen. Dennoch wagen wir die Formulierung von vier Hypothesen, von denen wir behaupten, dass zumindest eine mit nahezu hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit zutrifft.
1. In einem Land, in dem Megastädte wie New York oder Dallas beinahe täglich von Dinosauriern, Riesengorillas, blutrünstigen Insektenschwärmen, haushohen Spinnen und autobahnlangen Anakondas heimgesucht werden, kann es durchaus auch Menschen geben, die es einfach witzig finden, Straßen notorisch im Handstand zu überqueren. Da das aber gefährlich werden könnte, wenn wieder einmal ein Überfall von Dinosauriern und anderen Bestien droht, muss es verboten werden.
2. In einem Land, in dem es ganz gewöhnlichen Leuten wie dir und mir von heute auf morgen einfallen kann, sich wie wild mit Big Macs und Doppelwhoppern vollzustopfen oder sich 20 Jahre lang die Haare aus den Nasenlöchern wachsen zu lassen, um als der dickste Mensch der Welt oder als „Homo sapiens“-Exemplar mit der schönsten Nasenlochfrisur ins Guinness-Buch der Rekorde einzugehen, kann es durchaus sein, dass Leute die Überquerung der Straßen im Handstand trainieren. Das aber kann wegen des Fließverkehrs gefährlich sein und muss deshalb verboten werden.
3. In einem Land, in dem allen erdenklichen Arten der Körperertüchtigung gefrönt wird und alle ständig auf der Suche nach neuen Sportarten sind, die einmal zur Olympischen Disziplin werden könnten, kann es durchaus sein, dass man es mit der Überquerung von Straßen im Handstand versucht. Selbstverständlich dürfen die Gewinner von Gold-, Silber- und Bronzemedaillen auf dem Siegertreppchen dann auch nur im Handstand posieren.
009
4. Vielleicht war es aber auch so, dass ein gewisser Robert Miller oder Steve Craig irgendwann eine bierselige Wette mit Freunden abgeschlossen hatte und wettete, dass er am nächsten Tag die Straße ebenso schnell im Handstand überqueren konnte, wie andere per pedes. Und Miller oder Craig überlebte die Einlösung der Wette nicht …
Wie dem auch sei: Die honorige Gesetzgeberschaft in Connecticut hielt es jedenfalls für erforderlich, derart gefährliches und liederliches Treiben für alle Zukunft zu verbieten.
010

Born in the USA

Es menschelt: Männer und Frauen

Alabama