Der Jugend in Europa gewidmet,

der nächsten Generation europäischer Bürger,

für Freiheit, Demokratie und Wohlstand

»Es wäre aus meiner Sicht wenig glücklich, wenn wir die Welt wieder in sog. ›Großräume‹ aufspalten wollten, die in sich selbst Genüge zu finden versuchten. Das würde die Spannungen selbst innerhalb der freien Welt noch verstärken. Eine Vielzahl von Nationalstaaten mag im Widerstreit der Interessen zu Reibungen, zu Spannungen und, wie wir erfahren haben, selbst zu kriegerischen Verwicklungen führen. Aber je mehr größere wirtschaftliche und politische Räume mit Machtanspruch auftreten, umso gefährlicher werden zwangsläufig die Gegensätze, wenn auch nicht von Anfang an der Wille zur Verständigung, zur Versöhnung und zur Zusammenarbeit ­lebendig ist. […]

Wehe dem, der glaubte, man könnte Europa etwa zentralstaatlich zusammenfassen, oder man könnte es unter eine mehr oder minder ausgeprägte zentrale Gewalt stellen. Nein – dieses Europa hat seinen Wert auch für die übrige Welt gerade in seiner Buntheit, in der Mannigfaltigkeit und Differenziertheit des Lebens.«1

Über dieses Buch

Dieses Buch »SOS Europa: Wege aus der Krise – Ein Kompass für Europa« will den Leser aufrütteln und zugleich Mut machen: Terrorangriffe wie in Paris bedrohen das friedliche Zusammenleben elementar. Das stellt auch Europa und die Zusammenarbeit der Einzelstaaten vor ganz neue Herausforderungen.

Andere schlechte Nachrichten traten durch die Terroranschläge vorübergehend in den Hintergrund, so die ausufernden Rettungsprogramme, Staatsanleihenkäufe der EZB, die Risiken durch die Bankenunion, die anhaltend geringe Solidarität in der Flüchtlingskrise und die Rechtsverletzungen der Währungspolitik, auch zwischen Einzelstaaten. Sie verunsichern ebenfalls nach wie vor. Auch wir Autoren sind voller Sorgen.

Aber es gibt auch Ansätze und Konzepte, die Mut machen. Das ist die Leitidee für ein Institut wie das »Institut Europa der Marktwirtschaften«, welches an den aktuellen politischen Themen teilnimmt und den Diskurs mit klarem demokratischen und rechtsstaatlichem Kompass verfolgt.

Europa steht mal wieder – wie so oft in der Geschichte – am Scheideweg: Wollen wir ein zentralistisches kopflastiges Europa – bislang ohne einen Verfassungsauftrag – oder eine föderale, subsidiäre Union von weiterhin teilselbstständigen Nationalstaaten, Regionen und Kommunen mit klaren Zuständigkeiten?

Unseres Erachtens ist Europa nicht nur eine Ansammlung von Problemen, sondern – bei richtigen Maßnahmen und Schritten – auch die große historische Chance und Vision. Die aktuellen Diskussionen verstellen den Blick auf die historischen Wurzeln Europas, sich bietende Lösungsmöglichkeiten und langfristige Chancen. Die Demokratie, die angesichts vermeintlich alternativ­loser Entscheidungen zur Euro-Rettung in den Hintergrund trat, und die freiheitssichernde Ordnungspolitik mit einer föderalen Ausrichtung sind neu zu entdecken.

Viele Fragen werden angegangen, z. B.: Welche ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und Verfassungsstrukturen braucht Europa? Wie kann der Wettbewerb in Europa wieder verbessert werden? Besteht überhaupt der Wille zu einer wettbewerbsfreundlichen und föderalen Gestaltung Europas? Wie kann Europa gegenüber der globalen Konkurrenz künftig bestehen? Wie können die inneren und äußeren Spannungen, die Europa bedrohen, abgebaut werden? Wie entfesselt man Europa, um die digitale Revolution zu bestehen? Macht Europa seine »Hausaufgaben«? Was können die Bürger dafür tun?

Chancen liegen unseres Erachtens in einer europäischen Politik der Marktwirtschaften, die längst zu einem freizügigen und offenen Binnenmarkt mit klaren Wettbewerbsregeln und Rahmenbedingungen mit einer nachhaltigen globalen Verantwortung hätte werden können.

Wir möchten mit diesem Buch für eine subsidiäre und marktkonforme Gestaltung Europas werben. Dies sichert auch Freiheit und Demokratie – im Sinne der europäischen Gründungsväter Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi und Robert Schuman sowie von Ludwig Erhard. Ein so verstandenes Europa bietet u. E. enorme Möglichkeiten, vor allem für die Jugend, die nächste Generation europäischer Bürger.

München, im Mai 2016

Gottfried Heller, Ulrich Horstmann und Stephan Werhahn

mit Günter Ederer, Werner G. Faix, Gerd Maas, Gerald Mann

und Stefan Remhof

Vorwort von Günther Oettinger

Die Europäische Union als Friedensunion und Wertegemeinschaft ist nach wie vor ein Vorbild für viele andere Regionen in der Welt. Ein Vorbild für Befriedung durch Verrechtlichung und politische Integration auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Werte. Gleichzeitig kann die Europäische Union ihre Rolle in der Welt nur dann kraftvoll ausüben, wenn sie selbst wirtschaftlich stark bleibt. Die Kraft des Wirtschaftsmodells, das nach den Verträgen dem Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft folgt, muss im Zeitalter der Digitalisierung der globalisierten Wirtschaft jeden Tag neu errungen werden. Außerdem müssen wir heute bereits die Weichen stellen, damit Europa morgen und übermorgen in der Lage ist, seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und auszubauen.

Die Welt durchläuft mit der Digitalisierung eine gesellschaftliche und industrielle Revolution. Europa darf die Chancen dieser Revolution nicht verschlafen. Zu viel steht auf dem Spiel. Denn die Digitalisierung birgt für Deutschland und Europa vielfältige Möglichkeiten, da wir über eine exzellente industrielle Basis verfügen. Es gilt heute, mit diesen Pfunden im internationalen Wettbewerb zu wuchern und sicherzustellen, dass wir durch beherzte Fortschritte in Europa im Bereich »Industrie 4.0« im Bereich von Informations- und Datensicherheit und auch im Bereich von Cloud Computing den Investitionsstandort Europa stärken. Ziel muss sein, Wertschöpfungsketten und damit Arbeitsplätze und Wohlstand in Europa zu erhalten und zukunftsfähig zu machen.

So wie der Erfolg des Binnenmarkts für Güter die Friedensunion, die Wertegemeinschaft und die Soziale Marktwirtschaft in der Vergangenheit wirtschaftlich beflügelt und getragen hat, so benötigen wir heute einen digitalen Binnenmarkt in Europa. Nur so kann Europa in der Zukunft sein Sozialmodell erhalten und seine Erfahrungen als Friedensunion und Wertegemeinschaft stark und glaubwürdig in die Welt tragen.